Eine durchgesickerte Revision der Europäischen Union Tabaksteuerrichtlinie Der kürzlich unter zypriotischer Ratspräsidentschaft veröffentlichte Entwurf (TED) hat die Befürchtung neu entfacht, Europa drifte in Richtung ideologisch geprägter Politik – zum Nachteil der öffentlichen Gesundheit. Zwar mildert der überarbeitete Entwurf einige der von der Europäischen Kommission im letzten Jahr vorgeschlagenen Verbrauchsteuersätze leicht ab, doch die zugrundeliegende Philosophie bleibt unverändert: Raucher sollen durch die Verringerung der Preisunterschiede zwischen Tabakerzeugnissen und Tabakerzeugnissen vom Umstieg auf andere Produkte abgehalten werden.
Im Zentrum der Kontroverse steht das explizite Ziel des Entwurfs, die sogenannte “steuerbedingte Substitution” zwischen Nikotinprodukten zu verhindern. Für Experten im Bereich der Schadensminimierung ist diese Formulierung zutiefst beunruhigend. Die Substitution weg von Zigaretten sei kein Problem, das gelöst werden müsse, betonen sie, sondern der Mechanismus selbst wodurch Todesfälle und Krankheiten im Zusammenhang mit dem Rauchen reduziert werden.
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